Wie stehen Sie zu einer Förderung der kulturellen Szene Berlins, besonders des Instrumentalmusik-Amateurbereichs, auch durch eine wie im Kulturfördergesetz geforderten gesetzliche Verankerung?

Question

Frage von Inka W. • 05.02.2023

Wie stehen Sie zu einer Förderung der kulturellen Szene Berlins, besonders des Instrumentalmusik-Amateurbereichs, auch durch eine wie im Kulturfördergesetz geforderten gesetzliche Verankerung?

https://www.kulturfoerderngesetz.de/fileadmin/musikpolitik/Wir.Sind.Kultur._2021/2021-10_22_KFG_Berlin_ARBEITSPAPIER.pdf

Berlin Wahl 2023

Kultur

Answer 1

Antwort ausstehend von Matthias Kollatz SPD

Answer 2

Antwort 11.01.2026 von Matthias Kollatz SPD

Nachrichtlich füge ich gerne hinzu, dass das Land Berlin in seinen Beratungen zum ASOG entschieden hat, dass Palantir nicht angewendet werden soll.

Answer 3

Antwort 11.01.2026 von Matthias Kollatz SPD

Nein, m. E. ist der Weg über die die Bundesländer der richtige. Allerdings setzt er besserer Arbeitsteilung und -koordination des Länder-Datenschutzbeauftragten voraus.

Answer 4

Antwort 14.05.2025 von Matthias Kollatz SPD

Das Ziel des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens ist eine rechtliche Klärung. Eine Regelung, die nur in einem Bundesland gilt, ist nicht erstrebenswert.

Answer 5

Antwort 13.05.2025 von Matthias Kollatz SPD

Berlin ist wie viele andere Bundesländer der Ansicht, dass die bestehenden Regelungen im Rahmen der JI-Richtlinie ausreichend sind.

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