Frage an Melanie Bernstein von Stefan L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hallo Frau Bernstein
ich habe ihre Antwort sehr verwundert zu Kenntnis genommen. Das heißt das der Stadt Syrien den Deutschen Stadt angreift und wir laut Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen uns nur verteidigen? Hat Deutschland ein UN Mandat für Syrien!
Sehr geehrter Herr Lorzenz,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Hierbei handelt es sich um eine internationale Operation gegen den IS, nicht gegen Syrien. Im Übrigen verweise ich für die völkerrechtliche Grundlage auf den Link, der sich in meiner ersten Antwort an Sie befindet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Melanie Bernstein
Weitere Fragen an Melanie Bernstein
Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben ein Zwölf-Punkte-Sofortprogramm vorgelegt, mit dem wir Unternehmen in Deutschland nachhaltig wettbewerbsfähiger machen wollen.
Es ist die gemeinsame Aufgabe der demokratischen Mitte, gegen die Radikalisierung der politischen Ränder zu handeln. Für mich als Christdemokratin bedeutet das nicht nur, im Alltag gegen Hass und für christliche Werte einzustehen, sondern auch ein offenes Ohr zu haben für diejenigen, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen.
Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass die Auseinandersetzung mit der AfD und dem von ihren Vertretern getragenen Gedankengut vor allem politisch ausgetragen werden muss.
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