Wie stehen Sie zu zukünftigen Diärenerhöhungen?
Sehr geehrter Herr Fochler,
sowohl im Bundestag als ach im Berliner Abgeordnetenhaus sind die Diäten mehr als auskömmlich. In Berlin wurde gerade erst in der letzten Wahlperiode eine Parlamentsreform mit einer erheblichen Diätenerhöhung beschlossen. Weitere Erhöhungen, die über eine Anpassung an de allgemeine Lohnentwicklung hinausgehen, lehne ich ab.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Efler
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Das will die Linke ändern und die Verfolgung von Leerstand - sowie Ferienwohnungen, Mietwucher, möbliertes und befristetes Wohnen und andere Arten der profitorientierten Wohnraumvernichtung - mit Priorität, politischer Rückendeckung und vor allem mehr Personal verfolgen und ahnden.
Ja
Zunächst führt grundsätzlich kein Weg an einer echten Verkehrswende, bei der die Zahl der privaten PKW deutlich reduziert wird, vorbei. Dafür sind vor allem ein Ausbau des ÖPNV sowie eine attraktive Preisstruktur notwendig.
Ja, es ist wichtig, Lern- und Erfahrungsorte zu schaffen, um ernährungspolitische Fragen in öffentlichen Räumen zu diskutieren. Die Idee des Ernährungscampus wäre eine solche Möglichkeit, die ich in der kommenden Legislaturperiode aufnehmen möchte