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CDU
• 12.02.2009

(...) Bis zu dem Zeitpunkt, ab dem auch in Ihrer Gemeinde eine DSL-Versorgung möglich ist, empfehle ich Ihnen als Zwischenlösung breitbandiges Internet über Satellit. Das ist genauso leistungsfähig wie ein herkömmlicher DSL-Anschluss und flächendeckend über Satelliten-Funkverbindung verfügbar. (...)

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CDU
• 14.01.2009

(...) Das wesentlichste Hemmnis für einen wirklichen Energiemarkt sind jedoch die Endverbraucher selbst. Obwohl sie bereits seit mehreren Jahren den Stromversorger wechseln können und sich im Endkundenbereich inzwischen mehr etwa 1000 Anbieter tummeln, machen bislang nur etwa zehn Prozent von diesem Recht auf Wechsel Gebrauch. Zu wenig, um den Wettbewerb im Energiemarkt zu entfachen. (...)

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CDU
• 03.12.2008

(...) Denn durch die Abschaffung des Solidaritätszuschlags würden wir auf 12 Milliarden Euro jährlich in der Steuerkasse verzichten müssen. Dazu ist Herr Steinbrück auch vor dem Hintergrund, dass für den Aufbau Ost (Solidarpakt II) bis 2019 Fördermittel in Höhe von insgesamt 157 Mrd. Euro bereitgestellt werden, nicht bereit. (...)

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