Hamburg Frage anMilan Pein SPD Frage Keine Antwort Wie stehen Sie zu den Plänen der HPA, Hamburger Hafenschlick bei der Vogelschutzinsel Scharhörn zu verklappen? Geben Sie dem Vorhaben Ihre Stimme?13. Februar 2022 Sind Sie auch an der Antwort interessiert? Informiert werden
Hamburg Frage anMilan Pein SPD Frage Antwort (...) Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Hamburger Senat zeitnah die Vergabe von aktuell leerstehenden Hotelzimmern an Obdachlose organisiert und finanziert? (...)08. Januar 2021 (...) Mir ist es besonders wichtig festzuhalten, dass die Angebote im Winternotprogramm auch in Corona-Zeiten sicher und keine Gefahr für die obdachlosen Menschen sind. (...)
Hamburg Frage anMilan Pein SPD Frage Antwort (...) Wie wollen Sie sicherstellen, dass das Grundwasser nicht nachhaltig belastet wird (...)24. November 2020 (...) Der Abschlussbericht des Forum Tideelbe stellt deshalb nur eine Empfehlung, keine politische Maßnahme dar. (...)
Hamburg Frage anMilan Pein SPD Frage Antwort (...) Sehen Sie in der Aufforderung einen Beitrag zur Verständigung zwischen dem deutschen und dem israelischen Volk? (...)27. Oktober 2020 (...) Niels Annen als Freund Israels kennengelernt (...)
Hamburg Frage anMilan Pein SPD Frage Antwort (...) 1. Auf Basis welcher Rechtsverordnung, Dienstanweisung oder Gesetzes (bitte jeweils mit Datum) wird das Vorkaufsrecht zur Anwendung gebracht? (...)09. Juli 2020 (...) Vor dem Hintergrund der Klimafolgenanpassung ist der Hochwasserschutz eine langwierige Aufgabe. Dazu gehört auch die Ertüchtigung von Deichen. (...)
Hamburg Frage anMilan Pein SPD Frage Antwort (...) Auf Basis welcher Rechtsverordnung, Dienstanweisung oder Gesetzes (bitte jeweils mit Datum) wird das Vorkaufsrecht zur Anwendung gebracht? (...)07. Juli 2020 (...) Vor dem Hintergrund der Klimafolgenanpassung ist der Hochwasserschutz eine langwierige Aufgabe. (...)
Hamburg Frage anMilan Pein SPD Frage Antwort Stimmen Sie der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) zu oder sollte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) zurücktreten?06. Juli 2020 (...) das Verhalten von Andy Grote war falsch. Es war daher richtig, dass er hierfür um Entschuldigung gebeten hat. (...)
Hamburg Frage anMilan Pein SPD Frage Antwort (...) waren Sie bei Senator Grotes Corona-Party mit dabei? (...)02. Juli 2020 Sehr geehrte Frau S.,nein, war ich nicht.Mit freundlichen GrüßenMilan Pein
Hamburg Frage anMilan Pein SPD Frage Antwort (...) stimmen Sie der Aussage "Kein einziger Polizist wurde wegen Polizeigewalt beim G20-Gipfel in Hamburg angeklagt. Die Straflosigkeit ist eine Bankrotterklärung des vielbeschworenen Rechtsstaats und ein Freibrief für Täter:innen in Uniform" zu? (...)02. Juli 2020 (...) Als Justizpolitiker und Rechtsanwalt bewerte ich grundsätzlich die konkrete Arbeit der unabhängigen Gerichte und der Staatsanwaltschaften in einzelnen Strafverfahren nicht. (...)
Hamburg 2015 - 2020 Frage anMilan Pein SPD Frage Antwort Sehr geehrter Herr Pein, gibt es schon genauere Planungen zum Wohnungsbau in der FHH für das Jahr 2015 bzw. 2016? Falls ja, könnten Sie diese evtl. konkretisieren, hinsichtlich Ort, Art und Zeitraum? Ich freue mich auf Ihre Antwort.12. Mai 2015 (...) Die B-Pläne Pläne der sieben Bezirke sind im Internet auf http://www.hamburg.de/planportal/ einzusehen, die B-Pläne für Eimsbüttel finden Sie hier: http://www.hamburg.de/eimsbuettel/bplaene-im-verfahren/ Der Hamburger Senat hat zur Förderung des Wohnungsbaus zwei Verträge geschlossen. Der „Vertrag für Hamburg“ wurde zwischen dem Senat und den sieben Bezirken geschlossen. (...)