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Herr Steinbach, warum haben Sie für die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt – und wie rechtfertigen Sie diese Entscheidung gegenüber den Bürgern in Zeiten steigender Abgaben und Kosten?

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Nico Steinbach
SPD
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Frage von Rainer K. •

Herr Steinbach, warum haben Sie für die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt – und wie rechtfertigen Sie diese Entscheidung gegenüber den Bürgern in Zeiten steigender Abgaben und Kosten?

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Antwort von SPD

Im Abgeordnetengesetz ist eine Anpassung an den Lohnindex für RLP vorgesehen, dies ist eine nachvollziehbare Größe für Anpassungen der Entschädigung, da dieser die Einkommensentwicklung im Durchschnitt in RLP abbildet.

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