Herr Steinbach, warum haben Sie für die Erhöhung der Abgeordnetendiäten gestimmt – und wie rechtfertigen Sie diese Entscheidung gegenüber den Bürgern in Zeiten steigender Abgaben und Kosten?
Im Abgeordnetengesetz ist eine Anpassung an den Lohnindex für RLP vorgesehen, dies ist eine nachvollziehbare Größe für Anpassungen der Entschädigung, da dieser die Einkommensentwicklung im Durchschnitt in RLP abbildet.
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Nico Steinbach
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD
Klimaschutz ist eine Generationenaufgabe - dafür braucht es auch anspruchsvolle Ziele!
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD
Neben der Hauptaufgabe der Gesetzgebung sehe ich mich aber gerade auch als Netzwerker und Vertreter für den Eifelkreis und seine vielen Gemeinden.
Antwort 24.02.2026 von Nico Steinbach SPD
Der WKB ist ein wichtiges Finanzierungsinstrument für den kommunalen Straßenbau.
Antwort 03.12.2025 von Nico Steinbach SPD
Wir haben im Landtag einem Gesetzesentwurf zugestimmt, durch den es einfacher wird, auch im Ruhestand beruflich aktiv zu bleiben, ohne eine Kürzung der Pension befürchten zu müssen.