Lieber Herr D.,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Als Freie Demokraten streben wir langfristig nach einer Welt ohne Atomwaffen („global zero“). Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, als Beobachter (nicht als Mitglied) in enger Absprache mit unseren Nato-Alliierten bei der Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages die Intention des Vertrages konstruktiv zu begleiten. Der Weg zu einer atomwaffenfreien Welt führt für uns über den Atomwaffensperrvertrag und einer weiteren Intensivierung der globalen Abrüstungsbemühungen, insbesondere auch unter Einbeziehung von China.

Für die Freien Demokraten ist die NATO die unverzichtbare Grundlage der Sicherheit Deutschlands und Europas. Gerade angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges in der Ukraine ist eine gemeinsame Verteidigungsstrategie der euro-atlantischen Staatengemeinschaft unverzichtbar. Die Bundesregierung hat sich aktiv in die Erarbeitung des neuen Strategischen Konzepts des transatlantischen Verteidigungsbündnisses eingebracht. Nukleare Abschreckung ist davon ein integraler und gegenwärtig unverzichtbarer Bestandteil. Die nukleare Teilhabe Deutschlands ist nicht nur Ausdruck der Bündnissolidarität, sondern gewährleistet unsere angemessene Beteiligung an den strategischen Diskussionen und Planungsprozessen im Bündnis. Die Beschaffung der F-35-Tarnkappenjets aus den USA ist somit ein wichtiger Beitrag zur europäischen Verteidigung und zur wirksamen Abschreckung.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Nicola Beer