Frage an Nils Schmid von Uwe A. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dr. Schmid,
wenn der Volksentscheid,das Projekt Stuttgart 21 ablehnt,wird dann tatsächlich nicht gebaut?
Ein interessierter Bundesbürger
Sehr geehrter Herr Ahlers,
danke für Ihre kurze und präzise Frage. Die ebenso kurze Antwort lautet: So ist es.
Ein Volksentscheid findet statt über die Frage, ob sich das Land finanziell am Bau von Stuttgart 21 beteiligt. Findet sich dabei eine Mehrheit für das Ausstiegsgesetz und wird das Quorum von einem Drittel der Stimmberechtigten erreicht, ist das Votum unmittelbar bindend, d.h. die Landesmittel stehen dann nicht mehr zur Verfügung. Finanziell, aber auch politisch wäre das das Aus für Stuttgart 21.
Mit freundlichen Grüßen nach Schleswig-Holstein
Nils Schmid
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