Frage an Nils Schmid bezüglich Verkehr

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Frage von Stefan N. •

Frage an Nils Schmid von Stefan N. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schmid,

ein bißchen können Sie einem schon leid tun, alle wollen momentan hier nur das eine von Ihnen - Details zu Stuttgart 21 ! :-)

Es geht mir genauso, trotzdem ´kurz und präzise´: Ihre Antwort auf die Frage von Herr Ahlers lautet: So ist es !

Meine Frage: wenn das so ist - welche Regressforderungen in welcher Höhe kämen dann auf das Land BW zu ?

Besten Dank und Gruß vom Bodensee,
Stefan Noack

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Noack,

leider gibt es hierüber noch keine verlässliche Auskunft. Schätzungen schwanken zwischen ca. 800 Mio. Euro (von Seiten der Stuttgart 21-Gegner) bis zu über 2 Mrd. Euro (Projektbefürworter). In jedem Fall eine hohe Summe dafür, dass im Falle eines Projektausstiegs keine Gegenleistung in Form der Modernisierung des Bahnhofes erfolgen würde.

Die Deutsche Bahn AG, die im Falle eines Ausstiegs das Land auf Schadensersatz verklagen würde, beziffert die Summe auf ca. 1,5 Mrd. Euro, Stand heute. Bei weiteren Bauverzögerungen könnten weitere Forderungen hinzu kommen.

Klar ist, dass wir im Vorfeld der Volksabstimmung auch für Transparenz bei den Schadensersatzkosten sorgen werden, denn die Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, welche Konsequenzen ihr Handeln haben kann - so oder so.

Mit freundlichen Grüßen
Nils Schmid

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