Frage an Nils Schmid von Heinz H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Schmid,
nach der Volksabstimmung über den Landesanteil an S21 haben Sie öffentlich erklärt, dass das Land keinesfalls mehr als die vereinbarten 930 Millionen Euro an dem geplanten Objekt übernehmen werde, auch dann nicht, wenn der Kostendeckel von 4,5 Milliarden überschritten werde.
Dagegen hat erst heute wieder die DB betont, bei einer Kostenüberschreitung müssten sich alle Kostenträger zusammensetzen und neu verhandeln, dies sei Bestandteil des Vertrages, Ihre Haltung dagegen nur Teil einer Koalitionsvereinbarung.
Zu diesem Widerspruch habe ich eine Frage:
Wird die Landesregierung diesen Streitpunkt unwiderruflich noch in diesem Jahr endgültig klären, oder geschieht dies erst, wenn die festgelegte Kostenobergrenze in einigen Jahren überschritten wird, also mitten in der Bauphase?
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Heckele
Diese Frage wurde zu dem Zeitpunkt, an dem sie gestellt wurde, bereits in einer breiten Öffentlichkeit diskutiert. Wir haben sie auf ausdrücklichen Wunsch im Zuge von zwei weiteren Fragen von Herrn Heckele (04.09. und 27.09.2012) nochmals beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Team Nils Schmid
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