Wie meinten Sie mit Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes? Warum strikten Sie Durchsetzung der Ausreisepflicht durch Abschiebung?

Noreen Thiel
FDP
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Frage von Lotus P. •

Wie meinten Sie mit Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes? Warum strikten Sie Durchsetzung der Ausreisepflicht durch Abschiebung?

Antwort von
FDP

Die Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes ist vor allem notwendig, weil es immer mehr Formen von neuer Arbeit gibt, die nicht ins das sehr strikte Vorstellungskonzept klassischer NineToFive Jobs passt. Für immer mehr Menschen sind neue Formen der Arbeit Realität, aber unser Arbeitsgesetz spiegelt diese Realität nicht wieder. Wir wollen weg von der strengen festen Wochenarbeitszeit und wollen ermöglichen, dass einfacher Wochenstunden verschoben und umgeschichtet werden können. Außerdem wollen wir mehr Menschen ermöglichen z.B. auch im hohen Alter zu arbeiten, wenn sie möchten und die Realität mit Home Office und digitaler Arbeit einfacher realisieren lassen.

Abschiebungen lehnen wir Freie Demokraten nicht grundsätzlich ab. Sie sind ein wichtiger Teil strafrechtlicher Konsequenz in unserem Land und müssen sogar stärker umgesetzt werden. Es gibt jedoch Fälle, wo es die menschenrechtliche Lage grundsätzlich verbietet abzuschieben oder es keine diplomatische Grundlage mit den Abschiebeländern gibt wie zur Zeit etwa mit Afghanistan. Hier wäre ed einerseits im Moment humanitär unverantwortlich abzuschieben, da wir Menschen in den sicheren Tod schicken würde und vor allem gibt es zur Zeit keine diplomatische Grundlage für die Aufnahme der Abgeschobenen mit der aktuellen Talibanmachthabern.