Sehr geehrter Christian S.,

Blitzer-Warn-Apps und Radiodurchsagen, in denen vor Blitzern gewarnt wird, folgen zwar dem gleichen Ziel, haben jedoch unterschiedlich große Effekte. Der Grund dafür, dass Warnungen vor einzelnen Blitzern im Radio erlaubt sind, während die Nutzung von Blitzer-Warn-Apps verboten ist, ist die im Radio nicht vorhandene Standortbestimmung der einzelnen Empfänger*innen. Radio-Hörer*innen werden vor Blitzern in einem bestimmten Gebiet gewarnt, nicht jedoch vor Blitzern auf einer bestimmten Route. Ein weiterer Unterschied ist, dass Radio-Stationen vor allem über mobile Blitzer berichten während Blitzer-Apps zusätzlich eine Großzahl der fest installierten Blitzer registriert haben und dadurch standortabhängig vor nahezu allen Blitzern entlang einer Strecke warnen. An dieser Stelle ist es wichtig, zwischen den verschiedenen Ausmaßen der Möglichkeit, Geschwindigkeitskontrollen zu umgehen, zu unterscheiden.

Das Radio verbreitet zudem nicht nur die Standorte von Blitzern, sondern fungiert auch als Informationsquelle zur Verkehrssituation und trägt mit Warnungen vor ungesicherten Unfallstellen oder anderen akuten Gefahrenquellen zur Verkehrssicherheit bei.

Ihre Anregung, Warnungen vor Blitzern auch im Radio zu verbieten, finde ich dennoch nachvollziehbar. Denn diese Maßnahme birgt meiner Einschätzung nach das Potential, die Durchschnittsgeschwindigkeit zu verringern und dafür zu sorgen, dass sich mehr Menschen an die geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen halten. Meiner Auffassung nach sollte es nicht möglich sein, sich den Geschwindigkeitskontrollen zu entziehen.

Gleichzeitig möchte ich darauf hinweisen, dass dahingehend aktuell keine Gesetzesänderung geplant ist. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr arbeitet jedoch aktuell an einer Erneuerung des Straßenverkehrsrechts. Laut Koalitionsvertrag soll dieses dahingehend verändert werden, dass darin fortan auch "die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden". Wir als Grüne Bundestagsfraktion setzen uns dafür ein, die Handlungsspielräume für die Kommunen zu erweitern, so dass es beispielsweise einfacher möglich ist, Tempo-30-Zonen einzurichten.

Generell teile ich Ihre Meinung, dass sich alle Verkehrsteilnehmer*innen an die  Geschwindigkeitsbegrenzungen halten sollen. Geringere Geschwindigkeiten auf den Straßen begrüße ich im Sinne des Lärmschutzes, der Verkehrssicherheit und des Klimaschutzes.

Mit besten Grüßen

Nyke Slawik