Frage an Özcan Mutlu von Lisa G. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Mutlu,
ich besuche das Max-Delbrück-Gymnasium, in Berlin-Niederschönhausen. Dort gehe ich in die Jahrgangsstufe elf.
Ich muss mit zwei weiteren Schulkameraden einen Vortrag über das Thema E-Partizipation halten. Meine Frage hierzu wäre, wie Ihre Partei zu diesem Thema Stellung nimmt?
Mit besten Grüßen
Lisa Gollub
Liebe Frau Gollub,
vielen Dank für Ihre Anfrage. In der rot-grünen Regierungszeit wurde erstmals die Möglichkeit geschaffen, über das Internet Petitionen einzureichen (Onlinepetition). Dieses Instrument feiert große Erfolge wie Petitionen zur Vorratsdatenspeicherung, zu Netzsperren oder zum Atomausstieg zeigen. Das Internet kann also ein hervorragendes Mittel sein, Bürgerbeteiligung auf unbürokratischem Wege zu ermöglichen. Das sollte natürlich gerade für die Arbeit Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" genutzt werden.
Wir Grüne fordern von Beginn an eine verstärkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Arbeit der Enquete-Kommission. Überfraktionell wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet (Online AG), die aus Mitgliedern der Enquete- Kommission, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller Fraktionen und der Verwaltung besteht.
Aufgabe der Online AG ist es, ein Mittel zu finden, Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, wie sie bisher im Bundestag noch nicht stattgefunden hat. Interessierte sollen erarbeitete Dokumente der Kommission lesen, kommentieren, bewerten und abstimmen dürfen. Bürgerinnen und Bürger sollten sich mit ihren eigenen Ideen unmittelbar einbringen können.
Auf folgenden Links finden Sie weitere Informationen hierzu:
https://www.gruene-bundestag.de/archiv/2011/februar/keine-epartizipation-im-bundestag.html
Herzliche Grüße
Özcan Mutlu
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