Hallo Frau Demirel, meine Frage lautet: Woher genau stammen die kriegsrelevanten Gelder in Bezug Ukraine/Russland? Frohe Ostern!

Özlem Demirel
Özlem Demirel-Böhlke
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Frage von Kathrin P. •

Hallo Frau Demirel, meine Frage lautet: Woher genau stammen die kriegsrelevanten Gelder in Bezug Ukraine/Russland? Frohe Ostern!

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DIE LINKE

Sehr geehrte Frau P.,

Auf einer vom Kieler-Institut für Weltwirtschaft (IfW) erstellten Webseite „Ukraine Support Tracker“ https://www.ifw-kiel.de/de/themendossiers/krieg-gegen-die-ukraine/ukraine-support-tracker/  finden Sie eine Übersicht aller Unterstützungen  für die Ukraine. Danach haben die USA allein bis einschließlich Januar 2023 insgesamt knapp über 73,1 Mrd. Euro für die Ukraine bereitgestellt. Für die EU beträgt der vergleichbare Wert 54,9 Mrd. Euro. Insgesamt blieben im Jahresverlauf die Zusagen humanitärer Unterstützung relativ konstant und verloren damit an Gewicht, während der Anteil finanzieller und militärischer Hilfszusagen wuchs. Die Auflistung deutscher (Militär-) Hilfe finden Sie ausführlich auf der Seite des Auswärtigen Amts https://stockholm.diplo.de/se-de/aktuelles/-/2515980 . Was die EU betrifft, so ist hier insbesondere die so genannte "EU- Friedensfazilität" zu nennen, aus der bereits Milliarden für Waffenlieferungen an die Ukraine geflossen sind. Der EU Rat hat inzwischen 12 Beschlüsse gefasst, die sechs Tranchen für die ukrainischen Streitkräfte vorsehen. Jede Tranche ist mit 500 Mio. EUR ausgestattet. In nur 8 Monaten wurde mehr als die Hälfte des 7-Jahres-Budgets der EFF vor allem für Militärgerät an die Ukraine ausgegeben. Mittlerweile sind es 3,1 Mrd. € für die militärische Unterstützung der Ukraine.

Allerdings sehe ich diese militärische Unterstützung und Waffenlieferungen sehr kritisch bzw. lehne sie ab, weil es aus meiner Sicht der falsche Weg und eben nicht solidarisch ist bis zum letzten Ukrainer kämpfen zu lassen. 

Nach meiner Auffassung führt der Weg über immer mehr militärische Unterstützung für die Ukraine nur zu immer mehr Elend, Vertreibung und Tod.  Ich verurteile den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands aufs Schärfste auch unter den angegeben Gründer der Sicherheitsinteressen. Dennoch müssen die EU-Staaten endlich eine Initiative für Friedensverhandlungen initiieren und einen sofortigen Waffenstillstand einfordern damit das unsinnige Sterben ein Ende hat.

Mit freundlichen Grüßen

Özlem Alev Demirel

 

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