Sehr geehrter Herr E.,

ich bin dafür, die Rückkehr des regulären Schienenpersonennahverkehrs auf der Rübelandbahn und der Strecke Salzwedel–Arendsee ernsthaft zu prüfen. Beide Verbindungen könnten die Erreichbarkeit im ländlichen Raum verbessern; die Rübelandbahn ist auch für den Harztourismus interessant. Die stückweise Stilllegung der Abschnitte hat große Folgen für die gute Erreichbarkeit der Ortschaften im Harz, und wie wir heute wissen, war mindestens der Abschnitt Elbingerode – Drei-Annen-Hohne 1964 politisch motiviert, nicht wirtschaftlich. Eine Reaktivierung der Strecke könnte zudem zu einer Verringerung des PKW-Individualverkehrs beitragen, und somit positive ökologische Auswirkungen haben.

Das Land sollte für beide Strecken Fahrgastpotenzial, Zustand der Infrastruktur und Kosten untersuchen und dann auf dieser Grundlage über eine tragfähige und finanzierbare Reaktivierung entscheiden. Auf der Rübelandbahn gibt es heute (nur noch) touristische Sonderfahrten.

Bei der Eingliederungshilfe ist entscheidend, dass Menschen mit Behinderungen die Unterstützung erhalten, die sie für ein selbstbestimmtes Leben brauchen. Kürzungen bei der Eingliederungshilfe stehen im klaren Widerspruch zum Ziel der Inklusion. Schon heute erhalten viele Menschen mit Behinderungen nicht die Unterstützung, die sie für gleichberechtigte Teilhabe benötigen. Anträge und Bewilligungen sollten einfacher und schneller werden. Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände müssen an der Reform beteiligt sein. Der neue Landesrahmenvertrag muss daran gemessen werden, ob er die Teilhabe im Alltag tatsächlich verbessert.

Mit freundlichen Grüßen
Olaf Meister