Sehr geehrter Herr Pahl,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich nach Rücksprache mit meinem Kollegen Bezirksabgeordneten Lars Kocherscheid-Dahm wie folgt beantworten möchte:

Das Thema Verkehrssicherheit im Meiendorfer Weg beschäftigt Herrn Kocherscheid-Dahm und mich bereits seit weit über zwei Jahren. Durch Kleine Anfragen meinerseits und Anträge in der Bezirksversammlung seinerseits haben wir immer wieder auf die Problematik aufmerksam gemacht. Bei Geschwindigkeitsmessungen wurden Fahrzeuge mit bis zu 95 km/h gemessen. Eine Ursache hierfür liegt sicherlich in dem sehr geraden Verlauf der Straße. Gleichwohl war das für die Polizei kein Anlass, hier sofort tätig zu werden. Insofern müssen wir hier leider dicke Bretter bohren.

Zur Unfall- und Geschwindigkeitslage im Meiendorfer Weg habe ich heute erneut eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet, um Aufschluss über die Entwicklung im letzten Jahr zu erhalten. In seiner Antwort wird der Senat auch zu den Unfällen in den letzten drei Wochen Stellung nehmen müssen.

Aus unserer Sicht sind vor allem bauliche Maßnahmen entscheidend dafür, das zu hohe Geschwindigkeitsniveau auf das zulässige Maß abzusenken und so für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen. Was nützt uns Tempo 30, wenn sich am Ende doch keiner dran hält? Wir wären ja sehr zufrieden, wenn im Meiendorfer Weg nicht schneller als 50 km/h gefahren würde.

Als bauliche Maßnahmen kommen für uns im Wesentlichen zwei Maßnahmen in Frage:

1. Der Bau einer Querungshilfe für Fußgänger in Höhe des Einmündungsbereich Meiendorfer Weg/Leharstraße, nicht zuletzt wegen des Schulanmarschweges zum Standort Islandstraße der Grundschule Meiendorf. Nachdem die Unfallkommission eine Finanzierung der Maßnahme aus dem Haushaltstitel „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ abgelehnt hat, weil sie eine Unfallhäufung mit besonderer Gefährdung von Fußgängern nicht erkennen kann, ist es der SPD-Bezirksfraktion gelungen, stattdessen das Bezirksamt dazu zu bewegen, die Kosten für den Bau der Querungshilfe aus eigenen Haushaltsmitteln zu finanzieren. Die Bauarbeiten sollen in diesem Jahr erfolgen.

2. Der Umbau des Knotenpunkts Meiendorfer Weg/Ringstraße zu einem Mini-Kreisverkehr. Die grundsätzliche Geeignetheit dieses Knotenpunktumbaus wurde bereits festgestellt, allerdings ist ein Realisierungszeitpunkt derzeit nicht bekannt. Dies ist ebenfalls Gegenstand meiner aktuellen Kleinen Anfrage zum Meiendorfer Weg. Uns liegt sehr daran, dass diese Maßnahme nicht aufgeschoben wird.

Von diesen beiden Maßnahmen versprechen wir uns, dass die Raserei im Meiendorfer Weg ein Ende hat. Denn die Querungshilfe, die auch eine Fahrbahnverschwenkung beinhaltet, und der Kreisverkehr sollen als "Bremsen" im ansonsten geraden Straßenverlauf des Meiendorfer Wegs wirken. Solche faktischen Maßnahmen erweisen sich aus unserer Erfahrung als viel wirksamer, als bloß durch Schilder eine Geschwindigkeitsbegrenzung auszusprechen.

Das gilt für das von Ihnen praktizierte Parken am Fahrbahnrand genauso. Dies ist im Meiendorfer Weg erlaubt und im Prinzip sogar erwünscht, weil diese "Hindernisse" das Geschwindigkeitsniveau senken. Dass in der letzten Woche die Polizei mit dem Wunsch an Sie herangetreten ist, Ihr Fahrzeug vom Fahrbahnrand zu entfernen, kann ich mir nur damit erklären, dass es auch für den Winterdienst ein in diesem Falle ärgerliches Hindernis darstellte. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass das Parken am Fahrbahnrand dort erlaubt ist.

Mit freundlichen Grüßen
Ole Thorben Buschhüter