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Welche Konsequenzen werden aus den vereisten Geh- und Radwegen der vergangenen Wochen gezogen?

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Ole Thorben Buschhüter
SPD
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Frage von Karl-Heinz B. •

Welche Konsequenzen werden aus den vereisten Geh- und Radwegen der vergangenen Wochen gezogen?

Sehr geehrter Herr Buschhüter,
in den vergangenen Wochen war ein Großteil der Hamburger Geh- und Radwege über Wochen stark vereist, da sich ein nicht unerheblicher Teil der Anlieger nicht um den Winterdienst vor der eigenen Tür gekümmert hat. In Berlin plant die Koalition aus CDU und SPD eine umfassende Überprüfung und weitreichende Reformen. Beispielsweise wird zurecht bemängelt, dass es ineffektiv sei, wenn bei Hausnr. 1 Winterdienst A räumt, bei Nr. 2 Winterdienst B, ... Wenn eine Firme eine ganze Straße/ Gebiet reinigen würde, wäre der Winterdienst deutlich effektiver als mit jetzigen "Leerfahrten" oder Eigentümer die keinen externen Winterdienst beauftragen, aber auch nicht selbst reinigen. Welche Konsequenzen werden aus den vereisten Geh- und Radwegen der vergangenen Wochen in Hamburg gezogen? Sind analog Berlin auch in Hamburg entsprechende Untersuchungen und Reformen geplant? Wenn ja, welche? Wenn nein, weshalb nicht?

Viele Grüße
K. B.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr B.,

Sie haben völlig recht: viele private Anliegerinnen und Anlieger kommen ihren Winterdienstpflichten vor der eigenen Haustür nicht ausreichend nach, das muss sich ändern. Denn die Stadt kann nicht den kompletten Winterdienst übernehmen. In einer Situation, wo schnelles Handeln erforderlich ist, muss jeder mit anpacken. Es werden aktuell Überlegungen angestellt, wie die Pflichterfüllung der Anliegerinnen und Anlieger erhöht werden kann.

In der Tat ist es auch nicht besonders effizient, wenn in einer Straße mehrere verschiedene Unternehmen im Auftrag der Anliegerinnen und Anlieger den Winterdienst auf jeweils nur kurzen Abschnitten verrichten. Die Winterdienst-Unternehmen müssen viel Zeit dafür aufwenden, Gerätschaften und Personal von einem zum anderen Einsatzort zu fahren. An sich wäre es schon im wirtschaftlichen Interesse der Anliegerinnen und Anlieger, sich hier zusammenzutun. Denn für längere zusammenhängende Winterdienststrecken kann man bestimmt auch bessere Angebot bekommen. Ob sich die Stadt das zu organisieren zur Aufgabe machen kann und will, war bislang allerdings noch kein Thema.

Viele Grüße
Ole Thorben Buschhüter

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