Beides ist möglich. Ich habe die Anregung an die Polizei weitergegeben.
Antwort 28.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Antwort 27.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Nach meinem Verständnis würde die Straßenverkehrs-Ordnung seit ihrer letzten Änderung hier eine Tempo-30-Strecke erlauben.
Antwort 22.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Der Kauf von kritischer Infrastruktur (bzw. von Anteilen an einem Unternehmen, das eine kritische Infrastruktur betreibt) durch Käufer mit Sitz außerhalb der Europäischen Union (bzw. außerhalb des EFTA-Raums) unterliegt der Investitionsprüfung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Antwort 22.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Der Eindruck, dass auf Baustellen nicht gearbeitet wird, täuscht häufig.
Antwort 13.09.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Ihrem Anliegen wird sehr kurzfristig Rechnung getragen. Vielen Dank für Ihren aufmerksamen Hinweis.
Antwort 26.03.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Beim Cannabisgesetz handelt es sich um ein Bundesgesetz, das keiner Zustimmung durch den Bundesrat bedurfte.