Eine anlasslose Chatkontrolle stellt einen weitreichenden Eingriff in die Privatsphäre dar und wirft erhebliche verfassungs- und europarechtliche Fragen auf.
Antwort 29.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung kann sinnvoll sein – mit Augenmaß, sozialem Ausgleich sowie guter Prävention und Rehabilitation.
Antwort 06.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe mich erfolgreich für Dialog zw. Innenministerium und queerer Community eingesetzt. Ziel sind Transparenz und die kritische Überprüfung der Regelungen.
Wie können Sie junge Erwachsene unterstützen nach dem Schulabschluss bezahlbaren Wohnraum zu finden?
Antwort 23.06.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir schaffen bezahlbaren Wohnraum und stärken den Mieter*innenschutz.
Antwort 19.05.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich steht der Mensch im Mittelpunkt - als Psychologe und als Politiker.
Antwort 05.03.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bürgerbegehren „Mehr Bahnhof = Mehr Zukunft“ hat das erforderliche Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften nicht erreicht.
