Antwort ausstehend von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine anlasslose Chatkontrolle stellt einen weitreichenden Eingriff in die Privatsphäre dar und wirft erhebliche verfassungs- und europarechtliche Fragen auf.
Antwort 13.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung kann sinnvoll sein – mit Augenmaß, sozialem Ausgleich sowie guter Prävention und Rehabilitation.
Antwort 06.07.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe mich erfolgreich für Dialog zw. Innenministerium und queerer Community eingesetzt. Ziel sind Transparenz und die kritische Überprüfung der Regelungen.
