Frage an Omid Nouripour von Rainer P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
ich halte das Vorgehen der Opposition im Iran für im Augenblick falsch.
Ich weiß, das man im Iran so etwas wie eine Volksabstimmung/Volksbegehren machen kann. Wenn sich die Opposition auf diese Position zurückziehen würde, wäre das glaube ich besser für alle. Mehreren Berichten und persönlichen Einschätzungen entnehme ich, das vielleicht realistische Chancen bestehen auf diesem Wege Neuwahlen zu erreichen und vielleicht diesmal auch religiöse Hardliner sich nicht verzählen. Meine Frage: Können sie Einfluss nehmen, oder Herrn Musawi direkt erreichen?
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Pälmke
Hallo Herr Pälmke,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bin leider nicht in der Lage Herrn Mussawi persönlich zu kontaktieren, habe aber Kontakte bei den iranischen Reformern, der Oppositionsbewegung als auch in der jetzigen Regierung.
Ich glaube, dass die jetzigen Spannungen sich nicht mehr primär nur um den Wahlbetrug drehen. Viele, vor allem junge Menschen, demonstrieren für einen liberaleren Staat, der sich mit dem Rest der Welt auf Augenhöhe und nicht konfrontativ verständigt.
Als Bundesrepublik Deutschland und als Europäische Union erhoffe ich mir, dass wir eine deutlichere Sprache für die Einhaltung der Menschenrechte finden und den Demonstrierenden im Iran dadurch den Rücken stärken.
Viele Grüße aus Frankfurt
Omid Nouripour
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