Sehr geehrte Frau Dolman,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Entschuldigen Sie bitte, dass ich erst heute dazu kommen, Ihnen zu antworten, aber auch für den Deutschen Bundestag sind die letzten Wochen und Monate alles andere als normal verlaufen und ich teile Ihre Einschätzung, dass es der Bundesregierung bis zuletzt an einer konsistenten Strategie gemangelt hat und dass insbesondere der Infektionsschutz am Arbeitsplatz viel zu lange sträflich vernachlässigt worden ist.
Eine ernsthafte Beteiligung des Deutschen Bundestag von Beginn an hätte hier womöglich das eine oder andere korrigieren können. Hierzu muss man sich nur anschauen, wie sanft die Regierung die Unternehmen bei der Testpflicht angefasst hat. Dabei geht es schlicht um die Pflicht zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten. Hierzu haben meine Fraktion und ich frühzeitig zahlreiche Vorschläge gemacht, um die Arbeitgeber stärker in die Pflicht zu nehmen. Unseren Entschließungsantrag zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auf Bundestagsdrucksache 19/28762 finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/287/1928762.pdf.

Auch das Impfmanagement ist aus unserer Sicht nicht zufriedenstellend verlaufen, beginnend damit, dass die Bundesregierung und Europäische Kommission zunächst schlicht weg zu wenig Impfstoffe geordert hatte und dann nichts für eine Ausweitung der Produktionsmengen durch Aufhebung der Lizenzen der Impfstoffpatente getan haben. Im Ergebnis hat dies immer zu unwürdigen Debatten geführt, welche Bevölkerungsgruppen besonders Impfbedürftig sind. Als LINKE haben wir auch hier immer versucht, den Blick auf die besonders gefährdeten Berufsgruppen mit vielen Kontakten zu anderen Menschen zu lenken und werden dies und weiter tun.

Mit freundlichen Grüßen

Pascal Meiser, MdB