(...) Am 15. März hat der Bundesrat dem DigitalPakt Schule zugestimmt und den Weg für eine Unterstützung der Länder durch die Bundespolitik frei gemacht. Denn grundsätzlich ist die Bildungspolitik in der Verantwortung der Bundesländer. (...)
Antwort 11.06.2019 von Paul Ziemiak CDU
Antwort 28.05.2019 von Paul Ziemiak CDU
(...) Bei der Kommunalwahl könnten die Stimmen der Menschen mit Wohneigentum mehr zählen, weil sie nicht einfach wegziehen können. Man könnte die Stimmen von Frauen stärker gewichten, da sie statistisch länger leben. Kurzum: Sowie man den Gleichheitsgrundsatz bei Wahlen aufgibt, wird eine endlose Diskussion um die Gewichtung ausbrechen. (...)
Antwort 27.05.2019 von Paul Ziemiak CDU
(...) Ihre Art der Fragenstellung zielt auf keinerlei Erkenntnisgewinn ab, da Sie die Antworten bereits implizieren. (...)
Antwort 27.05.2019 von Paul Ziemiak CDU
(...) Ein Gesprächsangebot an den besagten Youtuber hat es ebenfalls gegeben. (...)
Antwort 24.05.2019 von Paul Ziemiak CDU
(...) Gerne führe ich nachfolgend auf, wo wir als CDU eine andere Sichtweise vertreten als Rezo bzw. seine Darstellung als stark verkürzt oder einseitig empfinden. (...)
Antwort 23.05.2019 von Paul Ziemiak CDU
Sehr geehrter Herr Meyer, (...)