Die Vergütung wird durch den Bewertungsausschuss geregelt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat bereits Klage erhoben
Antwort 01.05.2026 von Paul Ziemiak CDU
Antwort 01.05.2026 von Paul Ziemiak CDU
Grundsätzlich wird der Ansatz begrüßt, Ausgaben und Einnahmen in der kommenden Gesundheitsreform in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen
Antwort 22.04.2026 von Paul Ziemiak CDU
Bei der Debatte geht es um die grundsätzliche Frage, welche Maßnahmen Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaziele bestmöglich verbinden.
Antwort 22.04.2026 von Paul Ziemiak CDU
Der Referentenentwurf befindet sich momentan noch in der Regierungsinternen Abstimmung. Eine abschließende Bewertung ist daher verfrüht.
Antwort 21.04.2026 von Paul Ziemiak CDU
Transparenz ist ein zentrales Element einer funktionierenden parlamentarischen Demokratie.
Antwort 22.04.2026 von Paul Ziemiak CDU
Die CDU-geführte Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Situation der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land zu verbessern.