Sehr geehrte Frau. J.

vielen Dank für Ihre Frage zur Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Auch mich beschäftigt diese Frage, weil ich Ihre Auffassung teile, dass eine gesunde Ernährung gefördert werden sollte.

Bisher liegt der reguläre Steuersatz bei 19 Prozent. Das gilt auch für Getränke und Luxusgüter. Für Grundnahrungsmittel gibt es jedoch den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent. Hierzu gehören z. B. Zucker, Mehl, Kartoffeln, Gewürze, Gemüse und Obst, Tee, Kaffee, Nüsse, Milch und Milchprodukte wie Käse, Quark, Butter sowie Fleisch, Fisch, rohe Eier und Honig.

Allerdings ist die Zuordnung einiger Produkte umstritten. So wird Trüffel beispielsweise ermäßigt versteuert, während pflanzliche Milchersatzprodukte den vollen Steuersatz von 19 Prozent haben. Wir sehen hier Nachholbedarf, allerdings bedarf es dabei einer großen Mehrwertsteuerreform.

Ich sehe es auch als Frage der Fairness, hier noch einmal nachzusteuern. Denn zum einen befinden sich die Ernährungsgewohnheiten im Wandel – immer mehr Menschen wollen sich gesünder und stärker pflanzenbetont ernähren. Zum anderen haben wir mit unserer Ernährung so einen großen Einfluss auf unsere Gesundheit und das Klima. Eine Subventionierung kann daher sehr wirkungsvoll sein.

Auch deshalb gab es bereits mehrfach die Forderung, die Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte auf 0 Prozent zu setzen. So würden finanzielle Anreize für eine gesunde und nachhaltige Ernährung geschaffen, indem frische, pflanzliche Lebensmittel zugänglicher und attraktiver werden. Für eine solche Anpassung der Mehrwertsteuer sprechen sich u.a. das Umweltbundesamt, die Zukunftskommission Landwirtschaft, Greenpeace, unser Ernährungsminister Cem Özdemir sowie Sozial- und Verbraucherverbände aus.

Angesichts der aktuellen Haushaltslage ist eine solche Reform jedoch nur schwer umsetzbar. Auch wenn die Mehrwertsteuerreform nicht sofort kommt, heißt das allerdings nicht, dass wir nicht auch über andere Wege eine gesunde Ernährungsweise erleichtern können. So hat die Ernährungsstrategie zum Ziel, dass es für alle Menschen in Deutschland möglich ist, sich gut und gesund zu ernähren – unabhängig von Einkommen, Bildung oder Herkunft.

Im Fokus ist dabei auch die Gemeinschaftsverpflegung – hier sollen qualitativ hochwertige, stärker pflanzenbasierte, gesunde Gerichte angeboten werden. Auf diese Weise erreichen wir viele Menschen: 17 Millionen Menschen essen in Deutschland täglich in Mensa, Kantine & Co. Diesen Hebel müssen wir nutzen, um eine gesundheitsfördernde Ernährung in die Breite zu tragen und im Alltag sicherzustellen. Denn klar ist: Eine gesunde Ernährung darf keine Frage des Geldbeutels sein.

Mit freundlichen Grüßen

Peggy Schierenbeck