Was stellen Sie sich ein Europa 2030 vor? Wird es nur noch ein "Europaland" geben oder bestehr die Chance, dass die Mitgliedstaaten ihre eigene Souveranität behalten?

Peter Cleiß, dieBasis
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Frage von Ana C. •

Was stellen Sie sich ein Europa 2030 vor? Wird es nur noch ein "Europaland" geben oder bestehr die Chance, dass die Mitgliedstaaten ihre eigene Souveranität behalten?

Peter Cleiß, dieBasis
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Die gegenwärtige Europäische Union dient nicht den Menschen sondern den Konzernen, sie ist nicht demokratisch (wie die Tatsache belegt, dass Frau Von der Leyen Kommissionspräsidenten ist) und sie stellt nicht die Bürger sondern die Konzerne, Staaten und Regierungen in den Mittelpunkt.

Dies alles will ich nicht. Ziel einer neuen EU muss sein, dass sie Menschen/Bürger vereint statt Staaten, dass sie den Menschen zugute kommt statt den Konzernen und dass sie basisdemokratische Prinzipien zur Grundlage hat, so dass jeder EU-Bürger sich an den politischen Prozessen und Abstimmungen beteiligen kann. Die Schweiz liefert dafür ein Vorbild. Eine solche EU strebe ich an.

Dabei muss in allem das Subsidiaritätsprinzip gelten: die EU regelt nur, was nur auf dieser Ebene geregelt werden kann. Was auf regionaler oder lokaler Ebene geregelt werden kann muss auf dieser Ebene verbleiben. Insofern mache ich mich für eine föderale EU stark.

Mein Ziel ist weder, die EU die wir haben zu erhalten, noch eine Zukunft ohne EU. Mein Ziel ist eine andere EU, eine „basisdemokratische, föderale Bürger- EU“. 

Nur eine solche EU ist beides zugleich: fähig die globalen Probleme unserer Zeit anzugehen und doch auch nah bei den Menschen zu bleiben.