Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch.de.

zunächst ist festzuhalten, dass es aktuell keine Anhaltspunkte für eine unmittelbare, physische, russische Aggression gegen deutsches Staatsgebiet gibt. Dies will jedoch nicht heißen, dass die Bemühungen des Bundesministeriums der Verteidigung sowie die der Bundeswehr sich nicht mit dieser Eventualität auseinandersetzten.

Die Frage deutscher Verteidigungsfähigkeit kann zudem sinnvollerweise nicht isoliert behandelt werden. Deutschland ist Mitglied der NATO und damit Teil des größten, technisch fortschrittlichsten und damit auch schlagkräftigsten Verteidigungsbündnis, das es je gab. Die darin gebündelten militärischen Fähigkeiten machen nicht nur einen Angriff auf unser Staatsgebiet sehr unwahrscheinlich, sondern versetzen uns in die Lage, in Solidarität mit unseren Partnern, sowohl unser eigenes als auch das Staatsgebiet der anderen NATO-Staaten zu verteidigen.

Klar ist aber auch, dass die Bundeswehr über Jahre und vor allem durch CDU/CSU-Verteidigungsministerinnen und -minister vernachlässigt wurde, diese Fehler (z.B. im Beschaffungswesen) versucht Herr Pistorius so gut es geht zu beheben - unter anderem auch mit dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen, das wir im Bundestag beschlossen haben.

Viele Grüße

Ralf Stegner