Wie stehen Sie dazu, dass Ihre Äußerungen Auslöser für das aktuelle Buch von Agnes Strack-Zimmermann sein sollen?

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Wie stehen Sie dazu, dass Ihre Äußerungen Auslöser für das aktuelle Buch von Agnes Strack-Zimmermann sein sollen?

Frage von Moses S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr S.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de. Wie das manchmal im politischen Geschäft passiert, bezieht sich die Kollegin Frau Strack-Zimmermann nicht auf meine tatsächliche Position, sondern stellt diese so verkürzt dar, dass sie falsch wird. Meine Position: Deutschland kann und soll Führungsverantwortung übernehmen, indem wir bei ökonomischen und humanitären Hilfen ebenso mit gutem Beispiel vorangehen wie bei diplomatischen Initiativen und einer restriktiven Rüstungsexportpolitik (regelhafter Verzicht auf Waffenlieferungen in Krisengebiete und Diktaturen).

Was unsere militärische Rolle angeht, so ist die Stärkung der Bundeswehr bei Selbstverteidigung und Bündnisverpflichtungen genauso notwendig, wie das Bekenntnis zum gemeinsamen Handeln mit unseren Verbündeten in Europa und der NATO. Dabei sollte es deutsche Grundposition sein, dass ein Militäreinsatz immer nur das allerletzte (!) Mittel sein darf, und sich Deutschland jeden militärischen Alleingang verkneifen sollte und das gilt aus meiner Sicht auch für die Lieferung schwerer Waffen.
Unsere historische Verantwortung - weniger als 100 Jahre nach deutschem Vernichtungskrieg mit Millionen Toten und dem Menschheitsverbrechen  des  Holocausts - verbietet meines Erachtens eine militärische (!) Führungsrolle Deutschlands, die bei der Bevölkerung auch kaum mehrheitsfähig sein dürfte. Passend zu Ihrer Anfrage konnte ich kürzlich auch direkt mit Frau Strack-Zimmermann bei Frau Maischberger in der ARD diskutieren und tatsächlich war die von Ihnen angesprochene "Widmung" zum neuen Buch der Kollegin auch hier kurz Thema: https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/videos/stegner-strack-zimmermann-102.html .

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Stegner

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