Ich halte das derzeit nicht für realisierbar, weil die Voraussetzungen dafür aktuell nicht gegeben sind
Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD
Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD
Der Mangel an LKW-Stellplätzen ist ein Problem. Werde die vorgeschlagenen Lösungsansätze in die Beratungen der SPD-Bundestagsfraktion einbringen.
Antwort 14.02.2025 von Ralf Stegner SPD
Ja, ich unterstütze den Antrag ausdrücklich
Antwort 11.02.2025 von Ralf Stegner SPD
Ich spreche mich tendenziell für ein Böllerverbot aus.
Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD
Die SPD steht dafür ein, die strukturellen Ungleichheiten in der Gesellschaft zu bekämpfen. Immer mit dem Ziel, die arbeitende Mitte zu entlasten und gleichzeitig hohe Einkommen und Vermögen stärker an der Finanzierung des Gemeinwohls zu beteiligen.
Antwort 22.02.2025 von Ralf Stegner SPD
Eine pauschale Erhöhung des Wehretats auf 3% halte ich für nicht zielführend. Wir brauchen gezielte Investitionen für konkrete Fähigkeiten und Bundnispflichten.