(...) Ich habe volles Vertrauen darin, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes und der Landesämter für Verfassungsschutz auch weiterhin alle Entwicklungen aufmerksam beobachten und angemessen auf etwaige besorgniserregende Auswüchse reagieren. (...)
Antwort 13.04.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
Antwort 24.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Wir müssen die gesundheitlichen Risiken und Langzeitfolgen des Konsums von Cannabis im Blick haben. (...)
Antwort 24.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Für die Fraktion ist finanzielle Solidität und Generationengerechtigkeit wichtig. (...)
Antwort 24.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat der Hamburger Senat am 11. Februar vereinbart, die Beschlüsse von Bund und Ländern vollständig umzusetzen. (...)
Antwort 11.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Ich gehe davon aus, dass mein Kollege Andreas Scheuer, der nicht nur Bundesminister ist, sondern als Mitglied des Deutschen Bundestages meiner Fraktion angehört, wahrheitsgemäß im Untersuchungsausschuss antwortet. (...)
Antwort 09.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Da der Impfstoff zu Beginn leider nur sehr begrenzt verfügbar ist, ist eine Priorisierung unumgänglich. (...)