Frage an Ramona Pop bezüglich Finanzen

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Ramona Pop
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Frage von Sarah W. •

Frage an Ramona Pop von Sarah W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Pop,

ohne Vorankündigung wurden die Hilfen für Selbstständige von Landesmitteln auf Bundesmittel umgestellt, trotz der Ihrer Versicherung das es für alle reichen soll. Damit waren nicht selbständige Künstler ohne große Betriebsabgaben nicht mehr für eine Soforthilfe qualifiziert. Wer wie ich 2 Wochen mit einer Lungenentzündung im Bett lag und den Antrag erst nach dem 6. April stellen (und für die Bundesmittel nicht qualifiziert ist) konnte fällt nun komplett durchs System. Hartz 4 ist für viele Künstler keine Option da sie abhängig von Folgeaufträgen und kleinen Veträgen sind. Die Landes Hilfe kam zwar schnell und unbürokratisch aber nur für die die rechtzeitig da waren. Wie verantworten Sie als eine Hilfe die unsolidarisch für die schnellsten, nicht für die die es brauchen, ausgezahlt wird? Ist es möglich ein zweites Landespaket aufzusetzen? Es gibt viele Solo Selbständige die in der gleichen Situation sind und dehren Existenz nun gefärdet ist, oft weil sie aus solidarischen gründen abgewartet haben ob Projekte tatsächlich abgesagt werden bevor die Hilfe beantragt wurde. All diese haben jetzt das nachsehen im großen Maß. Wie nehmen Sie dazu Stellung?

Herzliche Grüße!

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Wenzinger,

mit 1,3 Milliarden Euro haben wir in kürzester Zeit 150.000 Antragstellern mit 210.000 Beschäftigten, also insgesamt über 360.000 Menschen helfen können. So hohe Zahlen haben wir angesichts von rund 200.000 Selbstständigen in Berlin nicht erwartet.

Das Programm und die Zuschüsse gehen weiter mit Bundesmitteln. Es gibt also weiterhin Hilfen und Zuschüsse. Alle Kleinstunternehmen und Freiberufler können Erstattung aller Betriebskosten (Mieten, Leasingraten, Kredite etc.) bis zu 9000 bzw. 14.000 € beantragen. Für Solo-Selbständige ist nun auch die geöffnete Grundsicherung für den Lebensunterhalt möglich. Soloselbstständige können ab jetzt ohne Vermögensprüfung Grundsicherung beantragen. Auch werden die Wohnkosten in voller Höhe übernommen.

Der Senat arbeitet mit Hochdruck daran, weitere Hilfsprogramme zu generieren. Einen aktuellen Überblick finden Sie hier: https://www.berlin.de/sen/web/corona/

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Gollasch
wissenschaftlicher Mitarbeiter 
Ramona Pop