Frage an Rasmus Andresen von Inge M. bezüglich Umwelt
Wie stehen Sie zum CCS Gesetz, würden Sie einer Verpressung von CO 2 zu Forschungszwecken in Schleswig-Holstein, in der Bundesrepublik zustimmen?
Freundliche Grüße
Inge Malcherczyk
Sehr geehrte Frau Malcherzyk,
wir sind gegen die unterirdische Verpressung von CO2. Diese Position haben wir auch bei uns in der Bundespartei durchgesetzt.
Die Länderklausel sehen wir skeptisch. Vorallem weil Sie nicht rechtssicher ist, bei erfolgreicher Klage von Energiekonzernen oder Anderen könnte es dann doch CCS in unserem Land geben. Dementsprechend haben sich auch die von Grünen mitregierten Länder im Bundesrat verhalten.
Jetzt liegt das Ganze im Vermittlungsausschuss wo sich Bundesrat und Bundestag einigen müssen. Für uns ist das eine verzwickte Lage, wir sind gegen CCS und wollen aber gleichzeitig nicht den Einfluss verlieren. Ohne Grüne würde eine wichtige Stimme gegen CCS in den Verhandlungen fehlen.
Unser Ideal ist das Österreichische CCS Gesetz. Es würde einem Verbot sehr Nahe kommen. Beim Thema Forschung gibt es, das gehört zur Wahrheit dazu, bei den Grünen sehr unterschiedliche Meinungen. In Schleswig Holstein sind wir aber gegen ein Forschungsgesetz.
Gruß
Rasmus Andresen
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