Verbotsverfahren nur bei großer Erfolgsaussicht. Das ist noch nicht gegeben. Bis es soweit ist: Probleme lösen und die AfD inhaltlich stellen.
Antwort 02.12.2025 von Reinhard Brandl CSU
Antwort 27.11.2025 von Reinhard Brandl CSU
Der Beschluss ist nicht öffentlich einsehbar und liegt mir nicht vor. Zu unbekannten Dokumenten kann ich mich nicht äußern.
Antwort 10.11.2025 von Reinhard Brandl CSU
Freie Wahlen sind ein hohes Gut. Wenn es hier Einwände gibt, müssen sie sorgfältig geprüft werden. Das braucht seine Zeit.
Antwort 22.10.2025 von Reinhard Brandl CSU
In der Blockchain-Technologie, die der Bitcoin-Währung zugrunde liegt, sehe ich ein riesengroßes Innovationspotenzial. Bitcoin selbst halte ich persönlich nicht für der Weisheit letzten Schluss.
Antwort 16.09.2025 von Reinhard Brandl CSU
Wir haben eine Enquete-Kommission eingerichtet. Das ist der richtige Umgang mit der Pandemie.
Antwort 15.09.2025 von Reinhard Brandl CSU
Ich verstehe gut, dass bei solchen Änderungen Unsicherheit entsteht, gerade wenn man selbst in erneuerbare Energien investieren möchte.