Frage an Reinhard Bütikofer von Christoph G. bezüglich Umwelt
Wie stehen Sie zu einer Mobilitätsprämie für alle Bürger als Alternative zu einer Kaufprämie für Autos, die lediglich Autokäufer begünstigt?
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Wir Grüne haben bei unserem digitalen Länderrat am 02. Mai beschlossen, dass Kaufanreize auf klimaneutrale Mobilität fokussiert werden müssen, eine Förderung von Verbrennungsmotoren schließen wir aus. Ich freue mich, dass die Bundesregierung in dem von ihr beschlossenen Konjunkturpaket ebenfalls Abstand von einer Abwackprämie genommen hat. Wir Grüne fordern für Bürger*innen, die ihren privaten PKW abmelden und keinen neuen anschaffen, zudem eine Mobilitätsprämie. Darüber können dann klimafreundliche Alternativen, beispielsweise eine BahnCard, eine ÖPNV-Jahreskarte, Car- oder Bikesharing-Angebote oder ein Lastenfahrrad, mitfinanziert werden.
Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben. Für detailliertere Informationen zu Fragen bezüglich dieses Themas auf Bundesebene wenden Sie sich bitte an Cem Özdemir. Er ist Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Für weiterführende Informationen zu verkehrspolitischen Fragen auf EU-Ebene ist meine Kollegin Anna Deparnay-Grunenberg die richtige Ansprechpartnerin. Sie ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Tourismus.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Bütikofer
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Politik als Beruf empfehle ich nur Menschen, die die Berufung dazu verspüren
Die Ungleichverteilung liegt daran, dass die Parteien bei der Nominierung ihrer ListenkandidatInnen nicht strikt nach Regionalproporz verfahren.
Ich bin ab sofort Grünes Mitglied ohne Partei- oder institutionelle Funktion.
Inwieweit das bei bestimmten solchen Komplementärwährungen, die Sie erwähnen, der Fall ist, kann ich nicht beurteilen. Ich glaube aber nicht, dass Komplementärwährungen für sich genommen in der Lage sind, die Nachteile zu konterkarieren, die oft ihre Einführung veranlasst haben. Ich sehe sie vielmehr als ein mögliches Instrument in einem größeren Instrumentenkasten, das allerdings dann scheitern muss, wenn die Erwartungen, die wir daran richten, unrealistisch bemessen sind.