Frage an Reinhard Bütikofer bezüglich Gesundheit

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Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Reinhard Bütikofer von Zvpunryn Obetre bezüglich Gesundheit

20. April 2021 - 17:05

Welche Nachweise, Belege, Aufzeichnungen etc. haben Sie, die die Verhältnismäßigkeit des aktuellen polit. SARS-COV-2 Umgangs sowie die geplanten Änderungen/ Verschärfungen zugehöriger Gesetzesmaßnahmen stützen? Konkret bedeutet dies: Wonach sind die Maßnahmen 1. geeignet? Wonach sind sie 2. erforderlich; also das MILDESTE Mittel? Und 3. welche Argumente wurden schließlich bei der Prüfung von Verhältnismäßigkeit; im Sinne von Nutzen und Schaden gegenübergestellt? Denn der Nutzen soll den Schaden deutlich überwiegen! Danke

Frage von Zvpunryn Obetre
Antwort von Reinhard Bütikofer
28. April 2021 - 13:43
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche

Sehr geehrte Frau Borger,

Sie fragen: „Welche Nachweise, Belege, Aufzeichnungen etc. haben Sie, die die Verhältnismäßigkeit des aktuellen polit. SARS-COV-2 Umgangs sowie die geplanten Änderungen/ Verschärfungen zugehöriger Gesetzesmaßnahmen stützen?“

Meine Antwort: Keine. Ich mache keine Gesundheitspolitik, verstehe nichts davon und maße mir daher auch kein fachliches Urteil an.

Sie fragen: „Konkret bedeutet dies: Wonach sind die Maßnahmen 1. geeignet? Wonach sind sie 2. erforderlich; also das MILDESTE Mittel? Und 3. welche Argumente wurden schließlich bei der Prüfung von Verhältnismäßigkeit; im Sinne von Nutzen und Schaden gegenübergestellt? Denn der Nutzen soll den Schaden deutlich überwiegen!“

Meine Antwort: Ich kann das nicht beantworten. Ich muss Sie einfach bitten, zu verstehen, dass auch unter Politiker*innen selten eine oder einer alles kann. Sie würden auch nicht den Zahnarzt fragen, ob er Ihnen den Wasserschaden repariert.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Bütikofer