Sehr geehrte Frau Schröder Gibt es einen Zeitplan wann und ob das neue Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) in Kraft tritt? Vielen Dank Dirk W.
Sehr geehrter Herr W.,
danke für Ihre Nachricht. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts befindet sich derzeit in der Verbändebeteiligung und soll im Sommer im Kabinett beschlossen werden. Ich gehe davon aus, dass sich der Bundestag im September/Oktober mit dem Gesetz befassen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ria Schröder
Weitere Fragen an Ria Schröder
Diese Partei ist eine Bedrohung für unser Land, der wir uns als Parteien und Gesellschaft entgegenstellen müssen.
Ich bin mir darüber im Klaren, dass dies in großen Teilen der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen wird.
Gerade als junge Abgeordnete sind mir die Folgen des Klimawandels bewusst und ich bin deswegen davon überzeugt, dass wir den effektivsten Weg für die Bekämpfung des Klimawandels einschlagen müssen.
Die temporäre Senkung des Mehrwertsteuersatzes im Gastronomiebereich war eine Reaktion auf die Corona-Pandemie und die staatlich verordneten Einschränkungen der Gastronomie. Nachdem diese nicht mehr Bestehen ist der Grund für die Absenkung entfallen.