Rita Schwarzelühr-Sutter

in Deutschland ein Impfstoff nur dann zugelassen, wenn er alle drei Phasen des klinischen Studienprogramms erfolgreich bestanden hat.

Den Vorschlag einer Erhöhung der Kassenbeiträge für Personen, die nicht gegen COVID-19 geimpft sind, stammt weder von der Bundesregierung noch der SPD-Bundestagsfraktion, sondern vom bayrischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

Wir wollen Länder und Kommunen in die Lage versetzen, Attraktivität und Kapazitäten des ÖPNV zu verbessern. Ziel ist, die Fahrgastzahlen des ÖPNV zu steigern.

Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur müssen weiter erhöht und langfristig abgesichert werden.

Ich unterstütze eine nachhaltige Mobilität in ganz Deutschland. Das gehört für mich auf zu gleichwertigen Lebensverhältnissen.

Seit letzter Woche habe ich die Ehre, das Amt als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und für Heimat inne zu haben.