Deutsche Gerichte hatten in der Vergangenheit Abschiebungen schon gestoppt, wenn die Abzuschiebenden im Zielland keinerlei wirtschaftliche Basis haben und dort mir leeren Händen ankommen.
Antwort 14.10.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Antwort 13.02.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Das Gedenken an die Opfer islamistischer Anschläge ist ebenso Teil der deutschen Erinnerungskultur, wie das Gedenken der Opfer von rechtsextremistischen
Antwort 14.10.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Daher kann das Gefahrenpotential im Bereich der Geldautomatensprengungen weiterhin als hoch betrachtet werden.
Antwort 12.08.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Ich halte das für einen Meilenstein für verlässliche Perspektiven in der deutschen Tierhaltung.
Antwort 13.02.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Über die Plattform "Abgeordnetenwatch" werden in erster Linie Fragen zu meiner Tätigkeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages und nicht zu meiner Arbeit als parlamentarische Staatssekretärin im BMI beantwortet
Antwort 10.05.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Ich begrüße die Aussage von Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer
