Würde der Ansatz von Herrn Stelter im Handelsblatt Podcast das Finanzproblem lösen ?
Podcastlink:
Min. 06:50 bis ca. Min. 15:50
In einem ersten Schritt sollte die deutsche Wirtschaft gemeinsam mit dem Staat
eine Gesellschaft für Modernisierung und Transformation gründen- die GMT.
Und diese sollte mehrheitlich im Besitz der Wirtschaft sein und zu maximal 49% im Besitz des Staates.
Die GMT würde dann vom Staat garantierte Anleihen ausgeben um die gewünschten Aufgaben zu finanzieren.Die Verbindlichkeit von Unternehmen an denen der Staat ein Minderheitsanteil hält werden nicht zur Staatsschuld gezählt.Darüber hinaus wäre es konkret auch verfassungskonform.
Diie Bundesbank würde im Rahmen der Kapitalmarktpflege die neuen ausgegebnenen Anleihen kaufen.
z.B 100 Milliarden. Die GMT könnte ja das Geld, welches sie durch die Ausgabe der Anleihen bekommt erst einmal nach Paris überweisen von dort nach London und dann wieder zurück nach Deutschland.
Die Bilanz der Bundesbank bleibt nach den Überweisungen der GMT unverändert.
Weitere Fragen an Robert Habeck
Nicht jede wissenschaftlich richtige Erkenntnis zu mehr Klimaschutz ist umsetzbar, weil sie eben so mancher Lebenswirklichkeit widerspricht, als unsozial oder ungerecht empfunden wird. Beim Gebäudeenergiegesetz haben wir gesehen, wie diese beiden Seiten nur sehr schwer in einen Ausgleich zu bringen sind.
Nicht jede wissenschaftlich richtige Erkenntnis zu mehr Klimaschutz ist umsetzbar, weil sie eben so mancher Lebenswirklichkeit widerspricht, als unsozial oder ungerecht empfunden wird. Beim Gebäudeenergiegesetz haben wir gesehen, wie diese beiden Seiten nur sehr schwer in einen Ausgleich zu bringen sind.
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