Sehr geehrter Herr E.

vielen Dank für Ihre Frage, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Deutschland zählt zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine. Dies gilt für die humanitäre, die wirtschaftliche aber auch für die militärische Unterstützung gegen den völkerrechtlichen russischen Angriffskrieg. Wir beobachten, dass die Lieferung deutscher Militärgüter zu keiner weiteren Eskalation des Krieges geführt hat, sondern bspw. durch die gelieferten Flugabwehrsysteme Menschenleben gerettet wurden. Auch die anderen gelieferten Waffensysteme wurden durch die ukrainischen Streitkräfte entsprechend der Vereinbarungen zur Verteidigung der Ukraine eingesetzt.

Die ukrainischen Gegenoffensiven leiden derzeit an mangelnder Unterstützung aus der Luft. Dies erhöht das Risiko und die Lebensgefahr für die ukrainischen Streitkräfte in ihren Manövern. Ich begrüße es daher sehr, dass unsere niederländischen und dänischen Partner nun die Übergabe von F16-Kampfflugzeugen zugesagt haben. Auch können wir beobachten, dass die ukrainischen Streitkräfte die ihnen übergebenen Marschflugkörper internationaler Partner verantwortungsvoll einsetzen. Die gelieferte Stückzahl ist allerdings sehr gering. Lieferungen von deutschen Taurus-Marschflugkörper würden der Ukraine helfen, über einen deutlich längeren Zeitraum wichtige Logistikknotenpunkte, Munitionsdepots und geschützte Kommandoposten weit hinter der aktuellen Frontlinie auszuschalten. Sie könnten daher einen Beitrag leisten, die russische Invasion zu stoppen und besetze Gebiete zu befreien. Ein großer Teil der deutschen Taurus-Bestände müsste sicherlich für die Einsatzbereitschaft überholt werden. Trotzdem bin ich davon überzeugt, dass sich in allen Ressorts der Bundesregierung eine Bereitschaft zeigen sollte, die Ukraine auch mit diesem System zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Robin Wagener