Frage an Roderich Kiesewetter von Ines B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kiesewetter,
halten Sie folgende Organisationen für gemeinnützig:
• Ludendorff Gedenkstätte
• YouWatch
• SWG e.v. Hamburg?
Wenn ja, dann bitte ich Sie um eine Begründung. Wenn nein, dann bitte ich Sie dies umgehend zu prüfen und die Gemeinnützigkeit abzuerkennen.
Danke im Voraus
Sehr geehrte Frau B.,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin Außenpolitiker und selbstverständlich nicht zuständig für die Einordnung von einzelnen Organisationen in der Gemeinnützigkeit. Ähnlich wie beim Fall der Gemeinnützigkeit der Umwelthilfe ist mir wichtig, sich nicht in die Zuständigkeit der Ämter sowie der Rechtsprechung einzumischen. Denn eine Überprüfung der Gemeinnützigkeit erfolgt durch die zuständigen Finanzämter in den Ländern. Der Panorama-Beitrag, auf den sich Ihre Anfrage bezieht, ist mir flüchtig bekannt und scheint mir nicht unbegründet zu sein. Gemeinnützigkeit ist anhand allgemein geltender Rechtsbegriffe auszulegen.
Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter
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