DBT/Stella von Saldern
(...) Ja, leider kommt es bedauerlicherweise seit einigen Wochen zu erheblichen Verzögerung bei der Auszahlung der Novemberhilfen! Da hilft keine Entschuldigung, weil bedauerlicherweise falsche Erwartungen seitens der Bundesregierung geweckt wurden. (...)
(...) Insgesamt erachte ich die Maßnahmen der Bundesländer (sie differieren zwar, aber haben im größten Teil die gleiche Stoßrichtung und Wirkung) für angemessen, notwendig und verhältnismäßig. (...)
(...) Ich beziehe mich auf die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der IHRA. Demnach ist Antisemitismus eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. (...)
(...) Alle Impfstoffe, egal in welcher Forschungsphase sie sich momentan befinden, durchlaufen den gleichen Prozess. (...)
(...) Zunächst zur Einordung, es gibt keine Grundgesetze (...)
(...) Ich stehe positiv zum diesem Verbot. (...)