DBT/Stella von Saldern
(...) G7 und G20 die Vermüllung der Meere zu bekämpfen. (...) "sekundäre" Mikroplastik kommt zum größten Teil aus den Großteilen von Plastikmüll und das "primäre" Mikroplastik aus dem Waschen von synthetischen Textilien und aus dem Abrieb von Reifen. (...)
(...) Insgesamt lässt sich festhalten, daß Deutschlands Ratifizierung von JEFTA in seinem Interesse liegt, nicht zuletzt weil die EU und Japan damit gemeinsam ein starkes Bekenntnis zu offenen Märkten und gegen Protektionismus setzen und die Vorteile des Abkommens rasch europäischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen zugutekommen. (...)
(...) Danke für Ihre Anfrage. Woher wissen Sie, daß es genau 500 Euro sind? (...)
(...) Sog. Cum/Ex-Geschäfte waren und sind rechtswidrig. Dies hat das Finanzgericht Kassel am 10. (...)
(...) 13 GG meinen, sehe ich hier keinen Konflikt. Im Zusammenhang der Straftatenvorbeugung und Abwehr von Gefahren muss eine Überwachung der Internetaktivitäten unter technische Überwachung fallen. Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. (...)
(...) Ich könnte ganz darauf verzichten, aber manchmal gibt es gesellschaftliche Verpflichtungen im Rahmen meines Mandats, bei denen es nur Fleischgerichte gibt und ich auch "Hunger" habe. (...)