Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Inklusion und Menschenrechte – das sollen die Menschen in NRW mit dem Namen meiner Partei DIE LINKE verbinden – das ist mein ZIEL.

Inklusion als Gegenmodell zu einer kapitalistischen Gesellschaft, die Menschen auf Grund ihrer Armut, des Geschlechts, ihres Alters, ihrer Behinderung, Sprache oder sexuellen Orientierung ausgrenzt. 

Seit vielen Jahren trete ich für soziale Gerechtigkeit und Inklusion ein, im Stadtrat, Kreistag und in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe oder auch jahrelang als Betriebsratsvorsitzender in einem Seniorenheim. Das ist mir in allen Bereichen meines Lebens wichtig, eine Herzensangelegenheit. Was will ich in NRW erreichen:

Konkret heisst das für mich in unserem Nordrhein-Westfalen z.B. :

Änderung der Landesbauordnung: Wohnungen müssen barrierefrei gebaut sein – für alte Menschen, Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kindern……

Leichte Sprache für Anträge und Veröffentlichungen – damit alle ihre Rechte verstehen und selbstbestimmt wahrnehmen können – ob sie Kind oder alt sind, behindert oder wenig Sprachkenntnisse haben………      

Bessere und verlässliche Förderung von Frauenhäusern und -beratungsstellen – im Kreis Recklinghausen immer wieder Thema!.......

Zusätzliche und langfristige Förderung von Inklusionsbetrieben, damit mehr Menschen mit einer Behinderung Arbeit bekommen und eine Alternative zur WfbM haben………

Flächendeckende und ausreichende Einrichtung von Ombudsstellen nach dem Kinder-Jugendstärkungsgesetz, damit Jugendliche und Eltern bei Problemen mit Jugendämtern sich Unterstützung holen können….

Mehr Busse und Bahnen, die öfter und länger fahren, barrierefrei und sozial.

Krieg und Aufrüstung verhindern

Der Krieg von Russland gegen die Ukraine ist entsetzlich für die Menschen in der Ukraine und die jungen Soldaten der russischen Armee. Er wird von den russischen Oligarchen um Putin geführt und ist von ihnen zu verantworten. Bezahlen sollen ihn die Bürgerinnen und Bürger in beiden Ländern. Russland muß seine Truppen sofort aus der Ukraine abziehen, den Krieg sofort beenden.

Um eine langfristige Lösung zu finden, muß es einen neutralen Staatengürtel zwischen NATO und Russland geben – denn die NATO hat als aggressives Militärbündnis mit ihrer Osterweiterung diesen militärischen Konflikt mit erzeugt. Und wir erinnern uns daran, an wie vielen Kriegen die NATO mit beteiligt war, wie viele Länder NATO-Staaten in den letzten Jahrzehnten bombardiert haben und daß die USA 5 Mrd. Dollar für den Sturz der Regierung der Ukraine ausgegeben hat.

100 Mrd. sollen in Deutschland mehr für Rüstung ausgegeben werden – wir Bürgerinnen und Bürger sollen das bezahlen, unsere Sozialleistungen werden gekürzt, unsere Steuern erhöht. Aber ein weiteres Drehen an der Rüstungsspirale bringt nur eine weitere Eskalation und mehr Unsicherheit. Warum wird das Geld nicht dafür benutzt, die Ukraine wieder aufzubauen, mehr in Deutschland für arme Menschen und einen sozialen Klimaschutz zu unternehmen?

Rolf Kohn