Hallo Herr Mützenich, mich interessiert Ihre Afghanistanpolitik. In diesem Zusammenhang möchte ich wissen, von welchen deutschen Interessen hier (siehe Ergänzungen) die Rede ist?
Heute im Bundestag Nr. 1060 , 14.10.2021
Fragile Sicherheitslage in Afghanistan
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort
Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung informiert wegen der fragilen Sicherheitsbedingungen in Afghanistan nicht öffentlich über die seit 2017 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderten und beauftragten Vorhaben und Maßnahmen mit und im Land. Um die Projekte und das Personal vor Ort nicht zusätzlich zu gefährden und Nachteile für die Interessen der Bundesrepublik durch Kenntnisnahme Unbefugter zu vermeiden, würden die angefragten Informationen nur dem Bundestag im Rahmen seines privilegierten Auskunftsrechts zur Verfügung gestellt, heißt es in einer Antwort (19/32548) auf eine Kleine Anfrage (19/32337) der AfD-Fraktion.
Sehr geehrter Herr. K.
die deutschen Interessen bestehen unvermindert darin, ein Mindestmaß an Frieden und Stabilität in der Region zu erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Mützenich
Weitere Fragen an Rolf Mützenich
Ich kann meinen Fraktionskolleg:innen nicht vorschreiben, wie diese mit dem Portal abgeordnetenwatch umgehen. Alle meine Kolleg:innen nehmen den Austausch mit den Bürger:innen sehr ernst und neben dieser öffentlichen Form hier gibt es viele weitere Möglichkeiten, die durchaus auch rege bedient werden.
Bereits jetzt beläuft sich der Umfang der von Deutschland geleisteten und geplanten militärischen und zivilen Hilfe auf über 28 Milliarden Euro.
ich nehme an, Sie meinen die NATO-Mission "Enhanced Forward Presence" bzw. die geplante Entsendung der deutschen Brigade nach Litauen?
Es gibt viele Möglichkeiten und Kanäle, die in der Vergangenheit schon genutzt und auch weiter verstärkt werden sollten. Hierzu bedarf es auch die Einbeziehung von Staaten wie Brasilien und China.