Welche Rolle spielt der zypriotische Waffenstillstand für Ihre diplomatischen Anstrengungen in der Ukraine?

Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD
97 %
457 / 469 Fragen beantwortet
Frage von Julia H. •

Welche Rolle spielt der zypriotische Waffenstillstand für Ihre diplomatischen Anstrengungen in der Ukraine?

Sehr geehrter Dr. Herr Mützenich,

bei Ihrer Kurzvisite in China, wo Sie hochrangig vom chinesischen Außenminsiter empfangen wurden,¹ skizzierten Sie, wie der Waffenstillstand auf Zypern² Ihrer Ansicht nach auch ein gangbarer Weg für ein russisch-ukrainisches Abkommen wäre, sofern beide Seiten zustimmen.

Sind Sie damit auch für die Stationierung von UN-Truppen mit einem deutschen Kontingent oder spekulieren Sie darauf, dass Deutschland aufgrund seiner Geschichte mit Russland keine Einheiten stellen müsste?

Für wie praktikabel halten Sie Ihr bisheriges Tabu der Stationierung von internationalen Truppen in der Ukraine und wie stellen Sie sich die Ausdehnung zur Pufferzone, die die UN meistens für Überwachungsmissionen voraussetzt, auf 1400km Länge vor?³ In Zypern sind UN-Einheiten mit Schützenpanzern und aufmontierten Maschinengewehren ausgerüstet.⁴

Mit freundlichen Grüßen

Julia H.

Belege:

¹ https://t1p.de/t2tyg

² https://t1p.de/4px9g

³ https://t1p.de/a1hjw

https://t1p.de/hws2f

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau H.

bei dem genannten Beispiel des nunmehr seit fünf Jahrzehnten andauernden Waffenstillstands auf Zypern geht es nicht darum, diesen genauso auf die heutige Situation in der Ostukraine zu übertragen. Es gibt noch weitere Beispiele für jahrzehntelange Waffenstillstände, z.B. auf der koreanischen Halbinsel, die zumindest dazu beigetragen haben, das millionenfache Töten zu beenden. 

Im Kern geht es darum, nach Wegen aus einem bewaffneten Konflikt zu suchen, um dem täglichen Töten Einhalt zu gebieten. Eine umfassende Friedenslösung ist leider nicht immer unmittelbar erreichbar. Dies darf jedoch nicht zu Resignation und Passivität führen. Wir dürfen uns auch nicht an den Krieg als "Normalzustand" gewöhnen. Krieg produziert Tag für Tag neues tausendfaches Leid. Bis zu einem gerechten Frieden ist es jedoch ein sehr langer und mühsamer Weg. Konkret auf die Situation in der Ukraine übertragen, bedeutet dies, dass eine Entscheidung auf dem Schlachtfeld zugunsten der einen oder anderen Seite sehr unwahrscheinlich ist. Insofern muss die Frage in den Vordergrund rücken, wie dieser grausame Krieg diplomatisch gelöst oder zumindest eingehegt werden kann. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele in der Geschichte, wissend, dass jeder Konflikt eigene Ursachen hat und damit auch eigene Lösungsansätze erforderlich macht.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Mützenich

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Rolf Mützenich
Rolf Mützenich
SPD