Es gibt keinen Zwang, keine Enteignung und auch keine Nachteile, wenn sie nicht in solche Fonds investieren möchten.
Antwort 26.06.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Antwort 11.04.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Im Koalitionsvertrag für die 21. Legislatur haben wir uns darauf verständigt, dass wir internationale Vernetzung in Zeiten globaler Polarisierung stärken.
Antwort 07.03.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Die Bundesrepublik Deutschland verfügt über hervorragende Ratings bei den führenden Ratingagenturen (Aaa bis zu mehrfachem AAA) und steht finanziell sehr gut da
Antwort 07.05.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Bereits heute haben Eigentümer die Errichtung von Netzen mit sehr hoher Kapazität (in der Regel Glasfasernetze) nach § 134 Telekommunikationsgesetz zu dulden.
Antwort 05.03.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich mich zu hypothetischen Fragestellungen nicht äußere.
Antwort 05.03.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Sollte es zu einem Koalitionsvertrag kommen, werde ich diesen natürlich prüfen, ob er die richtigen Punkte enthält, und mich dann entscheiden.