Es muss unser Ziel sein, das Erstarken der AfD aufzuhalten und sie wieder von den Wähler:innen aus den Parlamenten werfen zu lassen.
Antwort 12.02.2024 von Ruppert Stüwe SPD
Antwort 16.01.2024 von Ruppert Stüwe SPD
Das Ziel des Elterngeldes ist es Eltern dabei zu unterstützen, sich um die Erziehung und Betreuung ihres Kindes zu kümmern.
Antwort 05.01.2024 von Ruppert Stüwe SPD
Mit der Neuregelung soll eine langfristige partnerschaftliche Aufteilung von Sorgearbeit und Erwerbstätigkeit beider Elternteile gefördert werden. (BMFSFJ)
Antwort 17.11.2023 von Ruppert Stüwe SPD
Mich freut ungemein, dass der Haushaltsausschuss 112 Mio. Euro für die Versorgung und Erforschung von ME/CFS, LongCovid und PostVac zur Verfügung stellt.
Antwort 14.11.2023 von Ruppert Stüwe SPD
Der Kreis der Empfangsberechtigten für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist in §1 AsylbLG abschließend geregelt.
Antwort 30.10.2023 von Ruppert Stüwe SPD
Die erhaltenen Leistungen richten sich nach Bedarf und Wohnort der geflüchteten Personen. Daher kann keine Maximalsumme genannt werden.