Frage an Sabine Dittmar bezüglich Verteidigung

Portrait von Sabine Dittmar
Sabine Dittmar
SPD
81 %
25 / 31 Fragen beantwortet
Frage von Hubertus S. •

Frage an Sabine Dittmar von Hubertus S. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrte Frau Dittmar,

vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage vom 5. Mai 2020. Leider wirft diese mehr Fragen auf, als sie beantwortet.

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, unterstützen Sie die Forderung Ihres Fraktionschefs nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland explizit nicht.
Wie stehen Sie dann zu dem Bundestagsbeschluss aus 2010, der genau das mit breiter Mehrheit beschlossen hat? Halten Sie dessen Missachtung um für einen angemessenen Umgang mit dem Mandat unserer Volksvertretung? Wie stehen Sie zu dem (doch sehr unilateralen) Umgang der USA mit für Europa und die Welt existentiellen Rüstungskontrollabkommen (Kündigung von INF, Desinteresse an START etc.)? Warum läßt es die SPD als Teil der Bundesregierung es zu, dass in Büchel neue Atombomben stationiert werden, obwohl sie doch immer Abrüstung verspricht und die Welt eigentlich von Atomwaffen befreien will?

Halten Sie es nicht für geboten, dass Deutschland als Antwort auf das neuerliche Wettrüsten endlich dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt? Schließlich haben bereits 122 Staaten für die Annahme dieses Vertrages gestimmt, 81 haben ihn unterzeichnet und 39 bereits ratifiziert, das ist wahrlich ein multilaterales Projekt! Können Sie sich vorstellen, dass die SPD hier die Initiative ergreift und etwas von ihrer anscheinend verschütteten friedenspolitischen Kompetenz zurückgewinnt?

Mit freundlichen Grüßen
H. S.

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schott,

ich stehe selbstverständlich hinter allen Beschlüssen, die im Deutschen Bundestag getroffen wurden und werden. In meiner letzten Antwort habe ich meine Haltung zu diesem wichtigen Thema ausführlich erläutert.

Abgeordnetenwatch verstehe ich als Plattform auf welcher ich meine Positionen zu Ihren Fragen erläutern darf. Eine Diskussionsplattform stellt Abgeordnetenwatch für mich jedoch nicht da. Hierfür können Sie gerne die zahlreichen Gesprächsangebote in meinem Wahlkreis oder bei Fraktionsveranstaltungen in anderen Teilen der Republik, bei denen ich Gast bin, nutzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Sabine Dittmar

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Sabine Dittmar
Sabine Dittmar
SPD