Wie oft gehen Sie davon aus, wird man sich bei einer allgemeinen Impfpflicht pro Jahr gegen Corona impfen lassen müssen?
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Das Bundesministerium für Gesundheit hat ein umfassendes Informationsangebot zu fast allen Fragen zur Corona-Pandemie online gestellt:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html
Dort finden Sie umfassende Informationen zu Ihrer Fragestellung.
Weitere Informationen erhalten Sie außerdem auf der Seite des RKI ( https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html ) und des PEI (https://www.pei.de/DE/home/home-node.html ).
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Dittmar
Weitere Fragen an Sabine Dittmar
Das Cannabisgesetz ist ja mittlerweile auch mit meiner Stimme und mit großer Mehrheit im Deutschen Bundestag beschlossen worden.
In unserem Rechtsstaat, der auf der Gewaltenteilung von Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung beruht, liegt die Entscheidungssouveränität für ein Parteiverbot aus guten Gründen beim Bundesverfassungsgericht.
Mit einer Umsetzung rechne ich derzeit in der zweiten Jahreshälfte 2023.
Die Bundesregierung ist in dem Zusammenhang nicht untätig!