Verwaltung überlastet - auch durch Anfragen?

Portrait von Sandro Kappe
Sandro Kappe
CDU
95 %
19 / 20 Fragen beantwortet
Frage von Christoph K. •

Verwaltung überlastet - auch durch Anfragen?

Sehr geehrter Herr Kappe,
auf der einen Seite stellen sie fest, dass die Hamburger Verwaltung überlastet ist (https://www.abendblatt.de/hamburg/article237067969/Hhamburger-behoerden-sind-ueberlastet-zu-viele-ueberstunden.html). Auf der anderen Seite belasten Sie aktiv die Verwaltung mit einer Vielzahl von Schriftlichen kleinen Anfragen, die oft einen erheblichen administrativen Aufwand nach sich ziehen.
Die Parlamentsdatenbank dokumentiert unter Ihrem Namen allein für den aktuellen Monat nicht weniger als 51 (!) parlamentarische Anfragen.
Erst in der letzten Woche haben wir mit Kolleginnen und Kollegen einen großen Teil unserer Arbeitszeit nur damit verbracht, eine ihrer Anfragen mit 23 Unterfragen fristgerecht zu beantworten (Drs. 22/10737), inklusive einer Abfrage an alle (!) Hamburger Behörden, Bezirke, Landesbetrieb und öffentliche Unternehmen.
Ohne das parlamentarische Fragerecht in Frage stellen zu wollen, möchte ich von Ihnen wissen, welchen Sinn Sie darin sehen.

Portrait von Sandro Kappe
Antwort von
CDU

Moin moin.

Die Frage ist mehr als berechtigt und verständlich. Schließlich "leiden" Sie darunter. Hier lässt der Senat Sie im Stich und will damit den Druck auf mich erhöhen, nicht mehr anzufragen. 

Ich stelle diese Fragen nicht, damit ich jemanden ärgern kann. Ich stelle diese, damit die Verwaltung endlich handelt.

Um mir einen Überblick über den Sachverhalt schaffen zu können, muss ich die Thematik umfangreich abfragen. Ich kann dies auch in mehreren Anfragen vornehmen, würde den Aufwand jedoch nicht minimieren.

Mit der Umweltbehörde habe ich die Absprache, dass ich die Anfragen im Vorwege übersende, somit haben alle mehr Zeit. Dieses Übereinkommen strebt leider nicht jede Behörde an. Ich kann nur sagen: man kann mit mir reden.

Für mich ist weiterhin nicht verständlich, warum der Senat viele Sachen noch nicht digitalisiert hat und auch die Probleme der Mitarbeiter monitort.

Ich kann Ihnen sagen, dass die Bundesverwaltungen hier weiter sind.

Zu der Anzahl der Anfragen kann ich sagen, dass die Anzahl der Anfragen im Vergleich zur letzten Legislaturperiode abgenommen hat, was die Sache nicht besser macht.

Gerne stehe ich zu den Themen auch für einen persönlichen Austausch zur Verfügung. 

Rufen Sie mich auch gerne an 0151 1559 1280. 

Mit freundlichen Grüßen 

Sandro Kappe

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Sandro Kappe
Sandro Kappe
CDU